Allgemeine Geschäftsbedingungen der Reif Verlag GmbH für PDF-Dokumente (eBook)

Stand: 24. Januar 2011

 

1. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen - in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung - gelten für Verträge zur Nutzung von PDF-Dateien des Verlages (im Folgenden PDF genannt) zwischen der Reif Verlag GmbH (im Folgenden Verlag genannt) mit Nutzern (im Folgenden Kunde genannt). Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, sofern sie von diesen Bedingungen abweichen.

 

2. Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung des jeweiligen PDF kommt erst zustande, wenn der Verlag die Bestellung des Kunden durch die Auftragsbestätigung annimmt und die Daten zum Download bereitstellt oder per Mail zusendet.

 

3. Beginn der Nutzungsberechtigung (Freischaltung), Pflichten des Kunden

3.1. Die Nutzungsberechtigung beginnt, sobald der Verlag dem Kunden durch die Übermittlung der Download-Log-In-Daten den Zugang zum PDF ermöglicht (Freischaltung).

 

3.2. Der Kunde erhält die Zugangsberechtigung nur zum eigenen Gebrauch für die vertraglich vereinbarte Anzahl an Nutzern, ist nichts Gegenteiliges vereinbart, liegt eine Einzelnutzung vor.

 

3.3. Dem Kunden obliegt es, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum PDF-Download zu schaffen (Vorhaltung und Einrichtung von Hardware, Betriebssystem-Software, Internet-Verbindung, aktueller Browser-Software etc.).

 

3.4. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Verlag zur Verfügung gestellten Download-Log-In-Dateien geheim zu halten. Er ist nicht befugt, sie an Dritte weiterzugeben oder sie über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus zu verwenden.

 

4. Rechte

4.1. Der Verlag räumt dem Kunden das einfache und nicht übertragbare Recht ein, das PDF vertragsgemäß zu nutzen.

 

4.2. Der Kunde ist berechtigt, das PDF down zu loaden, zu recherchieren und die Daten für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Das schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die Dokumente auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger zu sonstigen Zwecken, die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, zur herstellung systematischer Sammlungen oder zur gewerblichen Nutzung.

 

4.3. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem PDF um ein schutzfähiges Werk im Sinne des § 4 Abs. 1 UrhG handelt. Auch die Rechte an allen übrigen Bestandteilen des PDF, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlag.

 

5. Rechnungslegung

5.1. Für die Nutzung des PDF fallen Kosten ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach den jeweils gültigen Preisen zzgl. der gesetzlichen MwSt. an.

 

5.2. Der Rechnungsbetrag für die ersten 12 Monate ist vor Freischaltung des Downloads mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses fällig. Dem Kunden werden die Download-Log-In-Daten erst nach Zahlungseingang übermittelt.

 

5.3. Wird die fällige Rechnung für das Abonnement auch nach zweimaliger Mahnung nicht beglichen, ist der Verlag berechtigt, den Zugang zum Download zu sperren und/oder das Abonnement außerordentlich zu kündigen. Die gesetzlichen Folgen des Verzugs, insbesondere das Recht auf Geltendmachung von Verzugszinsen, bleiben unberührt.

 

6. Laufzeit und Beendigung des Vertrages

6.1. Das eBook mit Aktualisierungsservice ist jederzeit kündbar. Der Abrechnungszeitraum für ein eBook mit Aktualisierungsservice beträgt immer 12 Monate. Ohne Kündigung verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um ein weiteres Jahr. Mit dem Beginn dieser Frist wird die neue Jahresgebühr fällig. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, dies kann aber ausdrücklich auch per eMail sein. Eine Annahmeverweigerung von Leistungen gilt nicht als Kündigung. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zugang bei der anderen Vertragspartei an. 

 

6.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Insbesondere hat der Verlag im Falle der Einstellung des Produkts das Recht zur außerordentlichen Kündigung mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende. Dem Kunden wird in diesem Fall die bereits gezahlte Vergütung anteilig erstattet. 

 

6.3. Der Kunde hat nach Vertragsbeendigung das Recht, die bei ihm archivierten PDF weiterhin vertragsgemäß zu nutzen. Pflichten und Rechte aus den Ziffern 3 und 4 bleiben bestehen.

 

7. Angaben zum Anbieter

Reif Verlag GmbH

Alfred-Jost-Str. 11, 69124 Heidelberg

Sitz der Gesellschaft: Heidelberg

Eingetragen beim Amtsgericht Mannheim unter HRB 336021

UmsatzSt.-Ident. Nr.: DE 195 417 535

Geschäftsführer: Peter Reif

 

Tel. +49 (0) 62 21 - 16 48 26

Mail:  ebooks@reifverlag.de

Internet:  www.reifverlag.de